14. März 2017 13:04 Alter: 279  Tage
Kategorie: Berichte

Zukunft aus eigener Kraft – Der mühsame Weg aus dem Schuldenstaat

 Von Angelika Palm

Unter dieser Überschrift hielt Mathias Brodkorb, der Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, am 13. März 2017 einen engagierten Vortrag im Rahmen der Schlossgespräche auf Schloß Bothmer in Klütz.


Eingeladen hatte der Rotary Club Grevesmühlen, dessen Präsident Uwe Dramm den hohen Gast herzlich willkommen hieß.

Interessiert lauschten die zahlreichen Zuhörer dem trotz der diversen Zahlenreihen und Diagrammen sehr kurzweiligen Vortrag. Minister Brodkorb versteht es, seinen Zuhörern komplexe Zusammenhänge verständlich und im übergeordneten Großen nahe zu bringen.

Anschaulich waren die Diagramme, die zeigten, dass es im Länderfinanzausgleich in Deutschland nur 4 sogenannte Geberländer (Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Hamburg) gibt. Alle anderen Bundesländer profitieren aus diesem Umverteilungsschlüssel, der unterstützen soll, dass in der gesamten Bundesrepublik gleichwertige Lebensbedingungen geschaffen werden können.

Auch die Herausforderung für die Haushalte der ostdeutschen Bundesländer nach Auslaufen des Solidarpaktes 2020 wurde nachvollziehbar dargestellt.

Die Dramatik des Geburtenknicks 1989/1990 und dessen unmittelbarer Zusammenhang mit den Finanzen der Länder und Kommunen – die Zuweisungen  erfolgen nach der Anzahl der Einwohner – sowie der Zusammenhang mit den fehlenden Geburten in der nächsten Generation, wurde von Minister Brodkorb  sehr anschaulich erläutert.

Weiterhin ging der Minister auf die Notwendigkeit des Personalabbaus als effektivstem Mittel zum nachhaltigen Schuldenabbau und die geschickten Regelungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit den Pensionskassen ein.

Als Ziele der weiteren Finanzpolitik des Landes nannte er zum einen hohe Investitionen zur Sicherung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der öffentlichen Infrastruktur sowie Investitionen in die Bildung und die soziale Infrastruktur. Als aktuelles Beispiel wurde hier das Ziel beitragsfreier KITAS angeführt. In diesem Zusammenhang verwies er darauf, dass beitragsfreie KITAS aus 4 Gründen nötig und folgerichtig  sind:

1. Als Instrument der Gleichstellung
2. wegen des niedrigen Lohnniveaus im Land
3. um gute Bedingungen zur Geburtenstärkung zu schaffen und
4. weil es letztlich nicht nachvollziehbar ist, dass KITAS etwas kosten, jedoch Schulen und Hochschulen nicht.

In der dem Vortrag folgenden Diskussionsrunde beantwortete der Minister kompetent und umfassend die Fragen der Zuhörer.

Dieses 2. Schlossgespräch klang in kurzweiliger Runde in der Orangerie des Schlosses Bothmer aus. Wir können gespannt sein, wer als nächstes die großen Themen in unsere kleine Schloßstadt bringen wird. Ein Dank an den Organisator, den Rotary Club Grevesmühlen.

 

Bilder: Jürgen Schultze


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